„Was für ein Jahr!“, mit diesem Seufzer begann mein Jahresrückblick auf 2024, und es gibt wahrlich derzeit viele gute Gründe rückblickend auf 2025 erneut zu seufzen. Zeit zu einem (selbst).kritischen Rückblick. Vor einem Jahr war ich trotz der widrigen Umstände mit Kettensägen Mileii, der Wahl Donald Trumps und dem Scheitern der Ampel dennoch verhalten optimistisch für 2025, weil die politischen und wirtschaftspolitischen Fehlentwicklungen meiner Meinung nach schon den Keim ihres Scheiterns in sich trugen und sich dies bereits 2025 abzeichnen würde. War dieser verhaltene Optimismus also verfehlt oder zumindest verfrüht?
Ich denke nein. Am wenigsten zutreffend war meine Analyse im Fall Argentiniens. Denn Milei hat keinen bodenlosen wirtschaftlichen Sturz herbeigeführt, wohl aber einige inflationstreibende Verhaltensweisen durch massive Kürzungen im Staatshaushalt disruptiv beendet. Das hat erwartungsgemäß zu deutlichen niedrigeren Inflationsraten und der auch von mir erwarteten Rezession geführt, die aber nun, auch weil weitere Kürzungen ausbleiben, offenbar eine Talsohle erreicht hat.
Zugleich hat die Währung abgewertet, was die Exporte stimuliert und die Importe, nicht zuletzt wegen der schwachen Binnennachfrage, gedrückt hat. Hinzu kommt, dass – von mir nicht erwartet – die USA unter Trump die Kreditfähigkeit Argentiniens gestützt haben, was belastende Zinsanstiege in Grenzen hielt. All dies hat zur Verbesserung der Wachstumsaussichten beigetragen. Mein Irrtum bestand in der Annahme, dass Milei eine fortgesetzte neoliberale und disruptive Politik machen würde, macht er nicht. Aber ich bin immer noch kein Fan seines Vorgehens, das insbesondere wirtschaftlich Schwächere belastet.
Im Fall von Donald Trump halte ich meine Einschätzung für weitgehend richtig. Zwar hat er weitaus höhere Zölle verhängt als ich je erwartet hätte. Das ließ zunächst dramatische Folgen erwarten. Im Laufe der Zeit wurden diese hohen Zölle durch Verhandlungen spürbar zurückgenommen und produktweise ausdifferenziert. Das gesamte Zollsystem ist dadurch überkomplex geworden, was von den Importeuren z.B. durch eine geschickte Wahl des Produktmix oder des Exportlandes mit relativ niedrigen Zöllen ausgenutzt wird. Ein jüngst erschienenes Papier von Gopinath und Neimann kommt zu dem Schluß, dass der effektive Zollsatz derzeit „nur“ 9% beträgt.
Damit liegt der Wert zwar immer noch deutlich über dem der Vor- Trump Zeit, aber die Dramatik ist deutlich geringer als befürchtet. Gleichwohl sind die ersten negativen Auswirkungen wie vorhergesehen spürbar. Die Inflationsrate in den USA , die nach dem großen Schub im Gefolge der Corona Krise und des Energiepreisschock nach Beginn des Ukraine Kriegs auf dem Weg nach unten war und sich fast auf Stabilitätsniveau eingependelt hatte, steigt wieder leicht. Damit belasten die immer noch hohen Preise für Güter des Grundbedarfs besonders die ärmeren Haushalte. Die Erschwinglichkeitskrise, die maßgeblich zum Wahlerfolg Donald Trumps beigetragen hatte, wendet sich mit seiner preistreibenden Zollpolitik nunmehr gegen ihn. Bekommt er dies nicht in den Griff, dürften sich die politischen Umstände immer weiter zu seinem Nachteil entwickeln. Genau dies war die Vorhersage.
Weitaus markanter als von mir vorhergesehen, hat sich mit der neuen Bundesregierung die Schuldenpolitik geändert. Die Einrichtung des Sondervermögens zu Infrastruktur und Klimapolitik (SVIK) und die Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben stellen nichts weniger als einen Paradigmenwechsel dar. Damit eröffnen sich Spielräume für weitreichende Investitionen, die die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland stark beleben und in einen selbsttragenden Aufschwung münden sollte.
Wir stehen also mitten in einem ökonomischen Umbruch. Unsicherheit ist das Hauptmerkmal solcher Zeiten. Sie stellt auch die größte Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung dar, denn sie schreckt Investoren ab zu investieren. Schon von daher ist es unerläßlich, dass die Bundes- und die Landesregierungen sowie die Kommunen ihre Investitionen spürbar ausweiten. Das ermutigt private Investoren zu folgen und begründet eine wirksames Gegenmittel gegen die lähmenden geopolitischen Konflikte, darunter insbesondere die US Zollpolitik.
Auf diese Weise kann gerade Deutschland dazu beitragen, die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft in ganz Europa in Zeiten massiver globaler Verwerfungen zu stärken. Das erhöht nicht nur die Fähigkeiten ökonomischem Druck wirtschaftlicher Großmächte auszuhalten, sondern belebt unmittelbar die binnenwirtschaftliche Dynamik in Europa. Das ist ein guter Grund für einen optimistischeren Blick in die Zukunft.